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| Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) |
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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von Happy Diskus
- e.Kfr., Ernst-Geßner-Str. 8, 08294 Lößnitz, im folgenden „Happy Diskus“ genannt, für den mit der Domain aquaristikshop.com adressierten
Online-Shop. Stand: April 2008 |
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| 1. Allgemeines |
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| Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen Happy Diskus und ihren Kunden. Durch seine Bestellung erkennt der Kunde die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen an. Abweichende Bedingungen bedürfen der Schriftform und werden nur anerkannt, wenn diese schriftlich bestätigt wurden. Das bloße Unterlassen eines Widerspruches gilt nicht als Anerkenntnis. |
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| 2. Vertragsschluss |
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| Die Darstellung des Sortiments von Happy Diskus im Internet stellt kein Angebot im Sinne der §§ 145 ff. BGB dar. Der Kunde gibt durch eine Bestellung per E-Mail ein verbindliches Kaufangebot ab, Happy Diskus ist berechtigt, die Bestellung durch Lieferung der Ware bzw. durch die Mitteilung der Auslieferung durch eine Auftragsbestätigungsmail innerhalb einer Frist von 7 Tagen ab Eingang der Bestellung des Kunden anzunehmen. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Warenverfügbarkeit, insbesondere unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch die Zulieferer von Happy Diskus. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von Happy Diskus zu vertreten ist. Sollte die Ware beim Lieferanten von Happy Diskus nicht verfügbar sein, so wird Happy Diskus den Kunden unverzüglich darüber informieren und eventuell bereits geflossene Gegenleistungen des Kunden umgehend
erstatten. Eine Eingangsbestätigungsmail, die sofort nach Eingang der Bestellung des Kunden automatisch durch das System generiert und versandt wird stellt keine verbindliche Annahme des Angebots durch Happy Diskus dar. |
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| 3. Zahlung |
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| Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Internet aufgeführten Preise.
Alle Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer. Bei Lieferungen in nicht EU-Mitgliedsstaaten wird die
Mehrwertsteuer in Abzug gebracht und nicht mit berechnet. Die Zahlung erfolgt
per Nachnahme zuzüglich 3,60 € Nachnahmegebühr in Deutschland und alle am
Eurogiro Verfahren teilnehmenden Länder und in alle übrigen
Länder, in denen Nachnahme möglich ist, Bankeinzug (nur in Deutschland gegen Vorlage
einer schriftlichen
Einzugsermächtigung),
Vorkasse, Kreditkarte oder PayPal. Bei Zahlung per Nachnahme innerhalb Deutschlands werden vom Transportunternehmen zusätzlich zum
Nachnamebetrag 2,00 € Zahlscheingebühr berechnet. |
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| 4. Lieferung |
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| In Deutschland erfolgt der Versand ab
einem Bestellwert von 30 € versandkostenfrei. Bei Bestellungen unter
30 € berechnen wir einen Versandkostenanteil in Höhe von 4,10 €. In
alle übrigen Länder erfolgt der Versand nach jeweils
gültiger
Liste oder nach Absprache. Wir behalten uns das Recht zur Wahl des günstigsten
Versandweges vor. Wir sichern für alle Artikel, ausgenommen
Sonderanfertigungen, eine Lieferfrist von längstens 30 Tagen zu. In Ausnahmefällen
kann sich die Lieferung im angemessenem Zeitraum von längstens 60 Tagen verlängern.
Der Käufer wird darüber von uns in Kenntnis gesetzt. Weitergehende
Terminvereinbarungen bedürfen der Schriftform. Unvorhergesehene
Lieferhindernisse, wie Fälle höherer Gewalt, Betriebsstörungen usw.
berechtigen uns, ganz oder teilweise von der Lieferungsverpflichtung zurück zu
treten. Schadensersatz für Schäden durch Lieferverzögerung ist ausgeschlossen. Teillieferungen sind zulässig. Nachlieferungen sind für den Besteller
versandkostenfrei. |
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| 5. Zahlungsverzug |
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| Rechnungen sind, soweit nichts anderes
vereinbart, mit Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Bei Zahlung per Bankeinzug wird der Rechnungsbetrag
1 bis 2 Tage nach Rechnungsstellung per Lastschrift eingezogen. Wird die
Lastschrift vom kontoführenden
Kreditinstitut nicht eingelöst, trägt der Kunde die Kosten der
Rücklastschrift in Höhe von derzeit 10,00 €. |
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| 6. Widerrufsbelehrung |
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| Widerrufsrecht |
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Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von
zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail)
oder - wenn Ihnen die Sache vor
Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser
Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs
oder der Sache. Der
Widerruf ist zu richten an:
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Happy Diskus - e.Kfr., Ernst-Geßner-Str. 8, 08294 Lößnitz
Telefax: 03771/2543-20, E-Mail: ccservice(at)happy-diskus.com
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| Das
Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Waren, die auf speziellen Wunsch
des Kunden angefertigt wurden (zum Beispiel Aquarien-Sonderanfertigungen)
sowie bei schnell verderblicher Ware wie z.B. Wasserpflanzen,
Lebendfutter oder Frostfutter. |
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| Widerrufsfolgen |
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Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits
empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können
Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand
zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn
die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen
wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die
bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene
Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in
Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige
Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn
die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der
Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40
Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren
Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht
die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung
erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie
kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen
abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die
Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der
Sache, für uns mit deren Empfang. |
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Finanzierte Geschäfte |
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Haben Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert
und widerrufen Sie den finanzierten Vertrag, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide
Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber
sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn
uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe bereits zugeflossen ist, tritt Ihr
Darlehnsgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und
Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag den Erwerb von
Wertpapieren, Devisen, Derivaten oder Edelmetallen zum Gegenstand hat. Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie
möglich vermeiden, widerrufen Sie beide Vertragserklärungen gesondert.
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| 7. Gewährleistung |
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| Die Gewährleistung erfolgt nach den
gesetzlichen Bestimmungen, wobei wir im Falle eines Mangels der Ware
nach Wahl des Kunden zunächst nachliefern oder nachbessern. Schlägt
die Nachbesserung fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls
mangelbehaftet, so kann der Kunde die Ware gegen Rückerstattung des
vollen Kaufpreises zurück geben oder die Ware behalten und den
Kaufpreis mindern. Informationen über eventuelle, über die gesetzliche
Frist hinausgehende, Herstellergarantien enthalten die
Produktdokumentationen der jeweiligen Artikel. |
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| 8. Haftung |
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| Happy Diskus schließt ihre Haftung für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht worden sind, aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen von Happy
Diskus. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit auf die Schäden, die in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind, beschränkt. |
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| 9. Eigentumsvorbehalt |
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| Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Happy Diskus. Das Vorbehaltseigentum erstreckt sich auch auf verarbeitete Gegenstände und im Falle der Weiterveräußerung auf die Kaufpreisforderung. Rückbehaltungsrecht und Aufrechnung sind ausgeschlossen, sofern nicht eine unbestrittene oder rechtskräftige Gegenforderung besteht. |
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| 10. Transportschäden |
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| Alle Lieferungen werden
versichert. Die Versicherungsentgelte sind in den Versandkosten enthalten. Die
Ware muss sofort bei Empfang auf Vollständigkeit und etwaige Beschädigungen
kontrolliert werden. Offensichtliche Transportschäden sind unverzüglich dem zuständigem
Transportunternehmen zur Anzeige zu bringen. Eine Aufrechnung von Schäden aus
erfolgter Lieferung gegen Rechnung ist unzulässig. |
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| 11. Datenschutz |
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| Gemäß den datenschutzrechtlichen
Bestimmungen wird darauf
hingewiesen, dass Daten aus Geschäftsvorgängen gespeichert werden. Auf Wunsch
des Kunden werden diese Daten gelöscht. Eine Weitergabe an Dritte ist unzulässig.
Für Änderungs- oder Löschungswünsche steht Happy Diskus dem Kunden unter
datenschutz(at)happy-diskus.de zur Verfügung. |
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| 12. Schlussbestimmungen |
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| Es gilt deutsches Recht. Soweit zulässig (z.B. unter Kaufleuten),
gilt Aue als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten zwischen dem Kunden
und der Firma Happy Diskus. Happy Diskus ist jedoch auch berechtigt, den Kunden an seinem Wohn- oder Geschäftssitz zu verklagen. |
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Lößnitz, im April 2008 Happy Diskus - e.Kfr.
Handelsregister: Amtsgericht Chemnitz HRA 5691, vertretungsberechtigte
Person: Frau Claudia Seidel, Ernst-Geßner- Str. 8, 08294 Lößnitz, Deutschland,
Tel:03771/2543-0, Fax:03771/2543-20, E-Mail:
info(at)happy-diskus.de,
USt.-Id.Nr. DE192802817 |
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