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| Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) |
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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von Happy Diskus
- e.Kfr., Ernst-Geßner-Str. 8, 08294 Lößnitz, im folgenden „Happy Diskus“ genannt, für den mit der Domain aquaristikshop.com adressierten
Online-Shop. Stand: August 2012 |
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| 1. Allgemeines |
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| Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle
Geschäftsbeziehungen zwischen Happy Diskus und ihren Kunden. Durch seine Bestellung erkennt der Kunde die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen an. Abweichende Bedingungen bedürfen der Schriftform und werden nur anerkannt, wenn diese schriftlich bestätigt wurden. Das bloße Unterlassen eines Widerspruches gilt nicht als Anerkenntnis. |
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| 2. Vertragsschluss |
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| Die Darstellung des Sortiments von Happy Diskus im Internet stellt kein Angebot im Sinne der §§ 145 ff. BGB dar. Der Kunde gibt durch eine Bestellung per E-Mail ein verbindliches Kaufangebot ab, Happy Diskus ist berechtigt, die Bestellung durch Lieferung der Ware bzw. durch die Mitteilung der Auslieferung durch eine Auftragsbestätigungsmail innerhalb einer Frist von 7 Tagen ab Eingang der Bestellung des Kunden anzunehmen.
Eine Eingangsbestätigungsmail, die sofort nach Eingang der Bestellung des Kunden automatisch durch das System generiert und versandt wird stellt keine verbindliche Annahme des Angebots durch Happy Diskus dar. |
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| 3. Zahlung |
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| Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Internet aufgeführten Preise.
Alle Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer. Bei Lieferungen in nicht EU-Mitgliedsstaaten wird die
Mehrwertsteuer in Abzug gebracht und nicht mit berechnet. Die Zahlung erfolgt
per Nachnahme zuzüglich 3,60 € Nachnahmegebühr in Deutschland und alle am
Eurogiro Verfahren teilnehmenden Länder und in alle übrigen
Länder, in denen Nachnahme möglich ist, Bankeinzug (nur in Deutschland gegen Vorlage
einer schriftlichen
Einzugsermächtigung),
Vorkasse, Kreditkarte oder PayPal. Bei Zahlung per Nachnahme innerhalb Deutschlands werden vom Transportunternehmen zusätzlich zum
Nachnamebetrag 2,00 € Zahlscheingebühr berechnet. |
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| 4. Lieferung |
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| In Deutschland erfolgt der Versand ab
einem Bestellwert von 30 € versandkostenfrei. Bei Bestellungen unter
30 € berechnen wir einen Versandkostenanteil in Höhe von 4,10 €. In
alle übrigen Länder erfolgt der Versand nach jeweils
gültiger
Liste oder nach Absprache. Wir behalten uns das Recht zur Wahl des günstigsten
Versandweges vor. Unvorhergesehene
Lieferhindernisse, wie Fälle höherer Gewalt, Betriebsstörungen usw.
berechtigen uns, ganz oder teilweise von der Lieferungsverpflichtung zurück zu
treten. Schadensersatz für Schäden durch Lieferverzögerung ist ausgeschlossen. Teillieferungen sind zulässig. Nachlieferungen sind für den Besteller
versandkostenfrei. |
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| 5. Zahlungsverzug |
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| Rechnungen sind, soweit nichts anderes
vereinbart, mit Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Bei Zahlung per Bankeinzug wird der Rechnungsbetrag
1 bis 2 Tage nach Rechnungsstellung per Lastschrift eingezogen. Wird die
Lastschrift vom kontoführenden
Kreditinstitut nicht eingelöst, trägt der Kunde die Kosten der
Rücklastschrift in Höhe von derzeit 10,00 €. |
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| 6. Widerrufsbelehrung |
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| Widerrufsrecht |
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Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs
oder der Sache. Der
Widerruf ist zu richten an:
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Happy Diskus - e.Kfr., Ernst-Geßner-Str. 8, 08294 Lößnitz
Telefax: 03771/2543-20, E-Mail: ccservice(at)happy-diskus.com
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| Widerrufsfolgen |
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Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits
empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen
(z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung
sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder
nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise
herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die
Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie
Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung
auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die
Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter
"Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht
man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im
Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind
auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten
der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag
von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der
Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine
vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die
Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketfähige Sachen werden bei
Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen
innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit
der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit
deren Empfang. |
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Finanzierte Geschäfte |
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Haben Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert
und widerrufen Sie den finanzierten Vertrag, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide
Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber
sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn
uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe bereits zugeflossen ist, tritt Ihr
Darlehnsgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und
Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag den Erwerb von
Wertpapieren, Devisen, Derivaten oder Edelmetallen zum Gegenstand hat. Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie
möglich vermeiden, widerrufen Sie beide Vertragserklärungen gesondert.
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| 7. Gewährleistung |
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| Die Gewährleistung erfolgt nach den
gesetzlichen Bestimmungen, wobei wir im Falle eines Mangels der Ware
nach Wahl des Kunden zunächst nachliefern oder nachbessern. Schlägt
die Nachbesserung fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls
mangelbehaftet, so kann der Kunde die Ware gegen Rückerstattung des
vollen Kaufpreises zurück geben oder die Ware behalten und den
Kaufpreis mindern. Informationen über eventuelle, über die gesetzliche
Frist hinausgehende, Herstellergarantien enthalten die
Produktdokumentationen der jeweiligen Artikel. |
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| 8. Haftung |
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| Happy Diskus schließt ihre Haftung für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht worden sind, aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen von Happy
Diskus. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit auf die Schäden, die in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind, beschränkt. |
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| 9. Eigentumsvorbehalt |
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| Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Happy Diskus. Das Vorbehaltseigentum erstreckt sich auch auf verarbeitete Gegenstände und im Falle der Weiterveräußerung auf die Kaufpreisforderung. Rückbehaltungsrecht und Aufrechnung sind ausgeschlossen, sofern nicht eine unbestrittene oder rechtskräftige Gegenforderung besteht. |
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| 10. Datenschutz |
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| Gemäß den datenschutzrechtlichen
Bestimmungen wird darauf
hingewiesen, dass Daten aus Geschäftsvorgängen gespeichert werden. Auf Wunsch
des Kunden werden diese Daten gelöscht. Eine Weitergabe an Dritte ist unzulässig.
Für Änderungs- oder Löschungswünsche steht Happy Diskus dem Kunden unter
datenschutz(at)happy-diskus.de zur Verfügung. |
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| 11. Schlussbestimmungen |
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| Es gilt deutsches Recht. Soweit zulässig (z.B. unter Kaufleuten),
gilt Aue als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten zwischen dem Kunden
und der Firma Happy Diskus. Happy Diskus ist jedoch auch berechtigt, den Kunden an seinem Wohn- oder Geschäftssitz zu verklagen. |
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Lößnitz, im August 2012 Happy Diskus - e.Kfr.
Handelsregister: Amtsgericht Chemnitz HRA 5691, vertretungsberechtigte
Person: Frau Claudia Seidel, Ernst-Geßner- Str. 8, 08294 Lößnitz, Deutschland,
Tel:03771/2543-0, Fax:03771/2543-20, E-Mail:
info(at)happy-diskus.de,
USt.-Id.Nr. DE192802817 |
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